Keine Details, welches Stück!
Posted by kerschbaum on Oktober 16th, 2009
Keine Details, welches Stück!
Warum große Reformen in Österreich nicht vorankommen: Der Dauerstreit um Einzelmaßnahmen – siehe die Debatte um die “Zukunft der Pflege” – verstellt den Blick auf notwendige Gesamtkonzepte und gesellschaftspolitische Entwürfe
Der titelgebende Satz stammt (angeblich) vom legendären Burg-Schauspieler Raoul Aslan. Er soll ihn seiner Souffleuse ungeduldig zugezischt haben, als diese sich verzweifelt mühte, den hängengebliebenen Mimen mittels eindringlich wiederholter Textdetails wieder auf Kurs zu bringen. Die Analogie der Szene mit den großen Reformprojekten der Republik – Bildungs-, Gesundheits-, Verwaltungs-, Pflege- und Pensionseform – ist evident: Einzelmaßnahmen und nicht Gesamtkonzepte oder Visionen beherrschen die Debatte (oder zumindest deren medialen Niederschlag).
“Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht die Männer zusammen, um Holz zu sammeln und Werkzeuge vorzubereiten, sondern lehre sie die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer”, empfahl Antoine de Saint-Exupéry – seine Botschaft ist bei den hiesigen Reformstrategen aber offenbar nie angekommen …
Göran Persson, schwedischer Finanzminister und Ministerpräsident in den 90er Jahren, hat unlängst in einem Interview mit McKinsey seine vier Eckpfeiler für die Reform des schwedischen Wohlfahrtsstaates benannt:
- persönliche Einstandspflicht der politischen Führungskräfte mit Rücktritt als letzte Konsequenz, sollte die Initiative scheitern;
- Gebot der “relativen Fairness” bei beabsichtigten Kürzungen;
- Erstellung und Kommunikation eines terminisierten Gesamtplans, wobei sowohl “große Brocken” als auch “quick wins” zu Beginn umgesetzt werden;
- totale Transparenz aller Maßnahmen mit einem laufenden Soll-Ist-Vergleich im Sinne eines strategischen Controllings.
Persson ist nicht zurückgetreten, die Neuverschuldung Schwedens wurde drastisch reduziert und der Staatshaushalt produzierte schon in den 90er Jahren Überschüsse.
Lässt man die veröffentlichte Meinung über die Reformvorhaben der Republik Österreich Revue passieren, entsteht eher nicht der Eindruck, dass da nach einem klaren “Fahrplan” vorgegangen wird. Der Gerichtspsychiater Reinhard Haller stellte unlängst die Diagnose, dass es zu wenig Visionen und einen Mangel an visionären Politikern gäbe. In Fortführung dieses Gedankens gibt es daher auch zu wenig “Gefolgschaft” für große und mutige Gesellschaftsentwürfe. Wer heute den Anspruch auf Führung erhebt, muss Sinn anbieten – oder im Sinne von Saint-Exupéry – Sehnsüchte wecken und erfüllen. Denn die Bereitschaft der Bevölkerung, auch bei schwierigen “Projekten” mitzumachen, ist da. Laut einer jüngsten OGM-Umfrage wünschen sich zwar Herr und Frau Österreicher mehr Geld der öffentlichen Hand für Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung. Gleichzeitig wissen sie aber mehrheitlich, dass die öffentliche Hand damit überfordert ist. Dieses Votum lässt auch auf die Bereitschaft für mehr private Initiative in der Zukunft schließen (die Zivilgesellschaft lebt!)
Um nicht in Verdacht zu kommen, bloß oberflächlich gute Ratschläge zu erteilen, das Reformprojekt “Die Zukunft der Pflege” als praktisches Beispiel: Derzeit erfolgt die Diskussion der Pflege zu oft unter dem Gesichtspunkt der Nicht- oder Schwerfinanzierbarkeit – und begnügt sich mit Einzelmaßnahmen wie Pflegegelderhöhung, Rund-um-die-Uhr-Betreuung, Weiterversicherung pflegender Angehöriger, AMS-Maßnahmen für Pflege- und Betreuungsberufe. Das sind allesamt richtige, wichtige Veränderungen zum Besseren. Aber wo bleibt der Mut zu einem Gesamtkonzept? Es wäre doch um vieles logischer und auch in der Kommunikation nach innen (Bund, Länder, Gemeinden) und außen (zum Bürger) einfacher, die Eckpfeiler eines zukunftsweisenden Systems zu definieren und daran mit Einzelmaßnahmen anzudocken. Eine derartige Vorgangsweise würde erlauben, einerseits Komplexität zu reduzieren und andererseits bei den in das Gesamtkonzept einzupassenden Einzelmaßnahmen Vielfalt und Wahlfreiheit zu erhöhen. Ich schlage daher fünf Eckpfeiler vor für die “Pflege der Zukunft” vor:
- Rechtsanspruch auf Pflege und Betreuung mit freier Wahl der Träger und Einrichtungen;
- österreichweite Harmonisierungen von Qualitätsstandards und Tarifen;
- ein Commitment zu Investitionen von 300 bis 500 Millionen Euro in den Pflegebereich;
- Attraktivierung der Pflegeberufe;
- Verbreiterung der informellen Pflege- und Betreuungsbasis (pflegende Angehörige und Freiwillige)
Jeder dieser Eckpfeiler zieht kaskadenartig Maßnahmen nach sich – inhaltlich, organisatorisch und finanziell. Als Kontrastprogramm zu dieser visionären Vorgangsweise erleben wir derzeit die Debatte um den Pflegefonds. Sie kann nicht erfolgreich sein, wenn die dafür maßgeblichen Fundamente nicht gegossen wurden. Details machen nur dann Sinn, wenn man das Ganze kennt. Man beginnt ja auch ein 3000-Stück-Puzzle damit, dass man sich zunächst das Motiv am Schachteldeckel einprägt.
“Welches Stück?”, fragte schon Raoul Aslan. (Werner Kerschbaum, DER STANDARD, Printausgabe, 15.10.2009)
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